Guten Morgen allerseits!

Kristina Schröders alberne Extremismusklausel

CDU und CSU muss man wohl noch erklä­ren, was an der Extre­mis­mus­klau­sel so albern ist: Sie ist nichts wei­ter als ein Erpres­sungs­mit­tel. Wenn ich jeman­dem nicht abnehme, dass er die Demo­kra­tie für gut hält, ändert das auch nichts durch eine Erklä­rung. Wenn eine Erklä­rung inhal­tich obso­let ist, wie es Gröhe unten dar­stellt, dann ist sie es auch als sol­che. Wenn nicht, macht man einen Ver­dacht, dass diese Erklä­rung not­wen­dig sei, sprich: einen Gene­ral­ver­dacht.

Des wei­te­ren könnte Kris­tina Schrö­der so lang­sam mal zurück­tre­ten: Mit so einem Mit­tel Rechts­ex­tre­mis­mus bekämp­fende Orga­ni­sa­tio­nen zu beläs­ti­gen und sich dann im Bun­des­tag der Aus­spra­che ver­wei­gern, obwohl man twit­ternd Stel­lung nimmt, das hat kein Rück­rat.

Und es ist schlicht naiv bis albern, so etwas zu sagen

um dann zu for­dern, man solle das Auf­rech­nen sein las­sen.

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