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Wie die Medien Christian Wulff absägen wollen

Vielle­icht hat es die soge­nan­nten Qual­itätsme­dien gewurmt, dass gen Jahres­rück­blick der Rück­tritt Gut­ten­bergs dem Inter­net angekrei­det wird und die tra­di­tionellen Medien dies nur kom­men­tieren durften. Bezüglich der Kred­itaffäre von Chris­t­ian Wulff sind die Blog­ger etc. deut­lich ruhiger. Mit Recht. Denn Chris­t­ian Wulff hat schlicht recht, wenn er meint, nicht gegen das Min­is­terge­setz des Lan­des Nieder­sach­sen ver­stoßen zu haben. Und dies ist nicht bloß juridisch so.

Dies scheint aber nicht all zu leicht einge­se­hen zu wer­den, weder bei tra­di­tionellen Medien noch bei der Politik:

Und so ein Satz von einer Juristin aus Osnabrück. Vielle­icht stützt sich diese Aus­sage auf Hans Her­bert von Arnim, der in der taz meinte, Wulff habe gegen das soge­nan­nte Min­is­terge­setz Nieder­sach­sen ver­stoßen, dass Dar­lehen, die in Bezug auf ein Amt eines Land­tagsab­ge­ord­neten ste­hen, ver­bi­etet. Für Arnim ist der Bezug auf ein Amt durch die Begleitun­gen des Kred­it­ge­bers auf Reisen Wulffs gegeben. Dabei darf sich ein Min­is­ter­präsi­dent beraten lassen, von wem er will.

Wulff und sein Kred­it­ge­ber ken­nen sich schon seit vor seiner Zeit als Land­tagsab­ge­ord­neter. Es besteht dem­nach keine Vorteil­snahme durch sein Amt als Min­is­ter­präsi­dent. Es besteht auch keine geschäftsmäßige Beziehung, da der Krediet nichts mit Wulffs Beruf als Recht­san­walt zu tun hat und auch der Kred­it­ge­ber nicht haupt­beru­flich Kred­ite vergibt. Und somit ist die Sach­lage ein­deutig: Es gibt keinen juris­tis­chen Verstoß.

Wollen die tra­di­tionellen Medien nun ern­sthaft aus dem nicht-juristischen einen moralis­chen Ver­stoß machen, indem sie behaupten, ein Poli­tiker dürfe sich pri­vat kein Geld von Fre­un­den leihen?

Wieso die taz darauf kommt, Wulffs Haus sei <a href=“https://www.taz.de/Christian-Wulffs-Haus/%2183985/?google_editors_picks=tr%3Ca%20href=” http:=”” www.spiegel.de=”” poli­tik=”” deutsch­land=”” 0,1518,803517,00.html”=””>dubios finanziert, wieso der SPIEGEL meint, Wulff habe moralisch Kredit ver­spielt, wieso Herib­ert Prantl glaubt, das Kred­itver­hal­ten Wulffs sei falsch gewe­sen — das alles bleibt unklar und wirft die Frage auf, ob die tra­di­tionellen Medien nichts besseres zu tun haben, als dieses Blabla zu skandalisieren.

Der ganz normale Antisemitismus auf Facebook

Ich habe mich 2010 schon mal über den auf Face­book grassieren­den Anti­semitismus gewun­dert. Nun habe ich noch mal nachgeschaut, geän­dert hat sich nichts:

Lazar Gavrilovic’ Bemerkung Fickt euch, ihr Juden ist wohl stin­knor­maler Slang. Golaku­lus Alexan­der Jürgen-Peter Weber kopiert ein­fach irgendwelchen Youtube-Antisemitismus in sein Pro­fil. Safak Uyar reicht ein Ver­schwörungs­the­o­rieviedo zum 11. Sep­tem­ber 2001 für ein scheiss juden. Ein Nutzer namens Ahmed El-king hin­ter­lässt das Gedicht Advent, Advent, ein Jude brennt. Raghda Abdel All gefällt das. Ein Nutzer namens Burhan La Familia meint:

Ich bin Türke , und ver­fluche das Juden­tum auch !
Der Holo­caust wurde von juden gefälscht damit der zion­is­tis­che ter­rorstaat israel geboren wer­den kann !!

Der House­meis­ter Tobi meint zur Nieder­lage des VfB Stuttgart gegen Bay­ern München:

Scheiss pack ey…ohne schiri hat­tet ihr keine chance…zigeuner…verfluchtes bay­ern pack auch juden genannt…tot und hass dem fcb

Nick Zemke sagt

geht alle in den arsch ihr juden

Mar­tin Vogel meint man solle Juden statt Tiere aufhän­gen.

Tom Petersen warnt

diese juden kind wenn ich dich in die fin­ger bekomme den ist mal lachen ange­sagt ob du den noch mal wieder lachen kannst wenn ich mit dir fer­tig bin

Kevin Wiese ist ent­lassen wor­den und reagiert so

ein­fach alles kaputtschlagen.…..scheiss juden RIW.

In anderen Net­zw­erken geht man gegen sowas vor, nicht bei Facebook.

Giovanni di Lorenzos Altherrengespräche

Erst hat er ein Interview-Buch mit Hel­mut Schmidt veröf­fentlicht, nun kommt eins mit Ex-Bundesverteidigungsminister Gut­ten­berg: Gio­vanni di Lorenzo etabliert sich als erste Adresse für Poli­tik­erge­spräche auf Homestory-Niveau. Man weiß gar nicht, ob man das gut oder schlecht finden sollte.

In der aktuellen Aus­gabe der ZEIT findet sich ein dur­chaus imposantes mehr­seit­iges Inter­view di Loren­zos mit Gut­ten­berg [Zusam­men­fas­sung]. Es soll den Ex-Minister reha­bil­i­tieren, so lange noch etwas von seinem ein­sti­gen medi­alen Schein auf ihn fallen kann. Das kann man zumin­d­est dem Inter­viewten ankrei­den. Beim Inter­viewer sieht das allerd­ings anders aus: Schon bei seinen Anmerkun­gen zu den Schmidt-Interviews hob er immer wieder her­aus, was für ein Stil der ganzen Laberei innewohnte: Wie Hel­mut Schmidt durchs Haus kommt, wie er raucht, wie er Pausen macht. Di Loren­zos Auf­gabe bei diesen Inter­views ist nur eine: Die Rede unter­stützen­des Rezip­ieren. Es ist kein Stre­it­ge­spräch, kein Diskurs auf gle­icher Höhe, son­dern immer nur ein Ver­such auf die ver­meintliche Höhe zu sprin­gen. Es ist das Cof­fee & Cig­a­rettes des Feuil­leton, ein Alther­renge­spräch, dessen einzige Ambi­tion das Reflek­tier­twer­den ist. Irgend­wie ver­wun­der­lich, dass sich noch nie­mand bei der BUNTE beschw­ert hat, dass ihr Konzept so plump abgekupfert wird.

Das­selbe Strick­muster wen­det di Lorenzo bei Gut­ten­berg an: Den Pla­gia­tor reden lassen, ein paar Ein­wände, aber nicht zu viele, es soll ja kein Stre­it­ge­spräch wer­den. Di Lorenzo entwick­elt keine eigene Posi­tion, spielt zumin­d­est nicht den intellek­tuellen Gesprächs­ge­gen­part, und da stellt sich eigentlich schon die Frage: Was soll das Ganze? Kann die Lorenzo nicht anders? Hat er nur sein Blatt im Auge, das nun erste Adresse für Poli­tik­er­home­sto­ries von rechts wie links ist? Das wäre ohne Frage schon ein gewisses Pfund für die ZEIT.

Aber wenn man nun ein­mal das Inter­view mit Gut­ten­berg kri­tisch beäugt, kann man eben auch fest­stellen: Gut­ten­berg alleine kann das Gespräch nicht son­der­lich inter­es­sant gestal­ten: Plumpe Behaup­tun­gen, aber auch keine ern­sthaft bemerkenswerten Pro­voka­tio­nen. Keine rheotrische Finesse, nur ein Kontern-ins-Off auf Zwis­chenbe­merkun­gen von di Lorenzo. Keine Größe, keine poli­tis­che Stel­lung­nahme, die erhel­lend ist. Lang­weilig ist das Gerede.

Das Inter­view zeigt: Gut­ten­berg strahlt nicht. Zumin­d­est nicht ohne die Schein­wer­fer der Medien. Und vielle­icht sollte man di Lorenzo für diese Darstel­lung schon wieder dankbar sein.
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Eine Inter­viewan­frage des Deutsch­landra­dios über die Rolle der ZEIT beim Relaunch Gut­ten­bergs lehnte di Lorenzo nach Angaben des Deutsch­landra­dios ab. || Ulrich Horn sieht die Sache ähn­lich.

Kristina Schröders alberne Extremismusklausel

CDU und CSU muss man wohl noch erk­lären, was an der Extrem­is­musklausel so albern ist: Sie ist nichts weiter als ein Erpres­sungsmit­tel. Wenn ich jeman­dem nicht abnehme, dass er die Demokratie für gut hält, ändert das auch nichts durch eine Erk­lärung. Wenn eine Erk­lärung inhaltich obso­let ist, wie es Gröhe unten darstellt, dann ist sie es auch als solche. Wenn nicht, macht man einen Ver­dacht, dass diese Erk­lärung notwendig sei, sprich: einen Generalverdacht.

Des weit­eren kön­nte Kristina Schröder so langsam mal zurück­treten: Mit so einem Mit­tel Recht­sex­trem­is­mus bekämpfende Organ­i­sa­tio­nen zu belästi­gen und sich dann im Bun­destag der Aussprache ver­weigern, obwohl man twit­ternd Stel­lung nimmt, das hat kein Rückrat.

Und es ist schlicht naiv bis albern, so etwas zu sagen

um dann zu fordern, man solle das Aufrech­nen sein lassen.

Integration — Das verlogene Ideal der Deutschen

Ich ver­stehe nicht, warum den Türken in Deutsch­land noch nicht der Kra­gen geplatzt ist (und damit meine ich alle Mit­bürger mit türkischem Hin­ter­grund): Da schwingt sich ein­er­seits der türkische Min­is­ter­präsi­dent auf, ihnen zu erk­lären, wie sie in Deutsch­land ihr Leben zu führen haben: Nur unter Wahrung ihrer kul­turellen Iden­tität, und das bedeutet grund­sät­zlich, dass zunächst die türkische Sprache gel­ernt wer­den müsse. Und da schwin­gen sich im Gegen­zug deutsche Poli­tiker auf und sagen: Auf jeden Fall müsse die deutsche Sprache beherrscht wer­den und Inte­gra­tion in die deutsche Gesellschaft, die müsse stat­tfinden. Was hat das denn über­haupt mit der Lebenswirk­lichkeit immi­gri­erter Türken in Deutsch­land zu tun?

Am Don­ner­stag war ich in einer Vorstel­lung von Hape Ker­kel­ings Kein Par­don. Das ist eine unterm Strich dur­chaus geglückte Musical-Version eines Hape-Kerkeling-Films mit einem kleinen Schön­heits­fehler: Kurz vor Ende kommt es zu einer Szene, in dem der Opa des Stücks das Selb­st­bild des Ruhrpot­tlers kennze­ich­net. Er führt auch an, dass irgend­wann Gas­tar­beiter ins Ruhrge­biet kamen, die man inte­gri­erte, dann kom­men Müt­ter mit Kinder­wa­gen auf die Bühne, klap­pen Fäh­nchen aus mit diversen Län­der­flaggen, die ihre Herkunft anzeigen sollen und alle auf der Bühne führen ein kleines Tänzchen auf. Der Schön­heits­fehler dieser Szene ist: So eine Inte­gra­tion hat nie stattge­fun­den. Gestern sah ich die Doku­men­ta­tion von Gün­ter Wall­raff als schwarzem Gas­tar­beiter in Deutsch­land. Zum Ende des Films geht er in eine Kneipe und führt sich so auf, wie Deutsche sich in einer Kneipe auf­führen. Das Ergeb­nis ist, dass er umge­hend aus der Kneipe geschmis­sen wird.

Dass Inte­gra­tion in Deutsch­land scheit­ert, liegt vor allem an Deutschen.

Dieses bek­lem­mende Eingeständ­nis liest sich auch zwis­chen den Zeilen eines Textes von Karen Krüger über die Morde der soge­nan­nten NSU. Sicher­lich muss man bei den Mor­den den per­sön­lichen Hin­ter­grund erforschen. Doch die deutsche Presse und die deutschen Rechtsver­fol­gung­sor­gane haben nicht nach einem nicht-persönlichem Motiv gesucht, obwohl in keinem Fall irgen­det­was auf so ein Motiv hingedeutet hat. Trotz der sach­lichen Schwierigkeit, in diesem Fall einen guten Hin­weis zur Auflö­sung des Falles zu bekom­men, hat Karen Krüger völ­lig recht, wenn sie schreibt:

Die Hin­ter­gründe, die in den ver­gan­genen Tagen ans Tages­licht gekom­men sind, […] erzählen aber auch, was für ein Türken-Bild in Deutsch­land regiert. Nicht nur die polizeilichen Ermit­tler ließen sich offen­sichtlich von Klis­chees über Deutschtürken leiten, son­dern auch die Öffentlichkeit machte mit. „Hin­gerichtet von der Halbmond-Mafia“, hieß es am Tag nach der Ermor­dung von Theodoros Boul­gar­ides einer Münch­ner Zeitung. [… Es] wurde wild über denkbare Hin­ter­gründe spekuliert, die Möglichkeit einer recht­sex­trem­istis­chen Tat aber nicht in Betra­cht gezo­gen: Im türkischen Milieu kann es eben auch mal knallen.

Eine der fieses­ten Szenen aus dem Deutschen Bun­destag ist die, als in den 80ern Marieluise Beck über das neue Thema der Verge­wal­ti­gung in der Ehe spricht und sich im Pub­likum des Bun­destages Gelächter der Abge­ord­neten breit macht: In deren Welt kann es das Unvorstell­bare, eine grundle­gende eigene soziale Störung, so nicht geben.

Die eigene Verblendung, die auf Kosten von schwachen Anderen geht, ist das eigentliche Thema dieses frem­den­feindlichen Vor­falls. Nie­mand erwartet, dass man einen Staat schafft, der kom­plett gefeit ist vor durchgek­nall­ten, frem­den­feindlichen, mor­den­den Krim­inellen. Aber eine so zur Schau getra­gene Respek­t­losigkeit vor den Opfern, die kann man sich sparen. Und sowas ist das nichthin­ter­fragte Inte­gra­tionsid­eal in Deutsch­land. Unglaublich.

Warum es keinen passenden Gottschalk-Nachfolger gibt

Das ZDF und diverse Zeitun­gen machen es sich derzeit zur Auf­gabe, einen passenden Nach­fol­ger für Thomas Gottschalk als Mod­er­a­tor von Wet­ten, dass..? zu finden.

Grund­lage einer solchen Suche ist es, dass es Mod­er­a­toren gibt, die eine solche Sendung mod­erieren kön­nten, und zwar erfol­gre­ich. Aber es gibt max­i­mal Moderatoren.

Es gibt nie­man­den, der das kann, was Gottschalk kann: Prinz Charm­ing, Spielkind und Witzbold. Ste­fan Raab ist eben­bür­tig als Spielkind, HaPe Ker­kel­ing als Witzbold, aber den Charme Gottschalks strahlen beide nicht aus. Und beide sind zu alt, um das noch zu entwickeln.

Gottschalk hat diese Chance noch gehabt, durfte Na sowas! mit inter­na­tionalen Gästen mod­erieren, von da aus ist es nicht weit zu Wet­ten, dass..?. Nach­fol­ger von Gottschalk damals wurde übri­gens Gün­ter Jauch mit Na siehste!

Aber der­ar­tige Entwick­lungs­for­mate gibt es nicht mehr. Über­haupt wird Unter­hal­tung bei den Öffis nur noch ver­wal­tet, nicht entwick­elt. Anson­sten wäre das Traum­schiff ja schon längst unterge­gan­gen, weil die Geschichte seit 25 Jahren auserzählt ist.

Bürgerliche Notwehr

Zumin­d­est das Urteil ist inter­es­sant: Ein Polizist wird durch einen Bürger erschossen, dieser widerum wird wegen Notwehr in Annahme einer Gefahren­si­t­u­a­tion freige­sprochen. Ich hatte gedacht, das wäre im deutschen Recht so nicht vorgesehen.

Es erin­nert mich an eine Folge von Picket Fences, in der bewaffnete Polizis­ten eine Woh­nung stür­men, der Woh­nungsin­haber in Angst eines Über­falls zur Waffe greift und zwei Polizis­ten erschießt. Dort wird er freige­sprochen, weil er berechtigt annehmen muss, dass die Polizis­ten auf ihn schießen, wenn er auf sie eine Waffe richtet, was der Fall war.

Das deutsche Urteil ist ver­gle­ich­sweise noch weit­er­führend, indem es dem Beklagten ein­räumt, unter fälschlicher Annahme der Iden­tität des Opfers eine rechte Hand­lung aus­ge­führt zu haben. Für eine weit­ere Diskus­sion müsste man mehr Ein­sichten in die Umstände haben.

Wie Google Plus fremde Mailadressen anspamt

Ich besitze eine Mailadresse der Form Vorname@Nachname.TLD. Für andere Zwecke habe ich mal Google Mail ver­wen­det, dort aber diese Adresse nicht angegeben. Inter­es­san­ter­weise wird aber dem Google-Konto die VN-Adresse als Google-Plus-Kontakt ange­boten. Ohne dass ich mich dort unter dieser Adresse angemeldet hätte und ohne dass ich sel­ber diese Adresse in Google Mail einge­speist hätte, will sagen: Sie kommt nicht aus meinem Adress­buch. Mag sein dass jemand anders mir ein­mal eine Mail geschickt hat aus Google Mail heraus.

Dem Google-Plus-Nutzer X wird also ange­boten, sich mit mir unter der Mailadresse VN zu verbinden. Erst dann merkt er, dass gar kein Google-Plus-Account unter dieser Adresse besteht. Ich kriege den­noch eine Mail, dass X mich zu Google Plus ein­laden würde, was X gar nicht beab­sichtigt hat, son­dern nur gedacht hat, ich wäre schon da.

Ich habe kein Prob­lem damit, dass Leute meine Mailadressen irgendwo spe­ich­ern. Ich möchte sie lediglich etwas vor Spam schützen. Der Umgang von Google mit der­ar­ti­gen Mailadressen befremdet mich daher etwas.

Was ich noch sagen wollte zu… Ole Schröder

Nein, es ist sicher­lich kein leichtes Unter­fan­gen dieser Tage, die Poli­tik der Bun­desregierung zu verkaufen. Man muss Ole Schröder, den Mann der Bun­des­fam­i­lien­min­is­terin da nicht unbe­d­ingt um seinen Job beneiden.

Gestern durfte er sich den Abge­ord­neten anderer Parteien stellen, was wohl fairer durch den Bun­desin­nen­min­is­ter erledigt wor­den wäre. Aber der hat geknif­fen. Wohl auch, weil jemand wie Schröder ein­fach näher am Thema dran ist. Wie weit man als älterer Abge­ord­neter vom Thema weg sein kann, bewies der Abge­ord­nete Uhl, dessen Äußerun­gen im Anschluss im Pro­tokoll noch beschönigt wer­den mussten, so pein­lich waren sie.

Ole Schröders Erläuterung, ich weiß jetzt gar nicht, ob es seine eigene war oder eben nur die, die er zu vertreten hatte, ging wie folgt: Die Anwen­der des soge­nan­nten Staat­stro­jan­ers hät­ten diesen zuvor in einer Tes­tumge­bung auf Herz und Nieren geprüft, fest­gestellt, dass der Tro­janer nichts anderes geliefert habe als er sollte und damit sei der Ein­satz des Tro­jan­ers recht­ens gewesen.

So gut Schröders Auftritt gestern gewe­sen ist, er ver­stand es immer­hin im Gegen­satz zu anderen CDU-Politikern, den Anschein zu erwecken, dem Thema gewach­sen zu sein, diese Erk­lärung ist Mumpitz: Denn Schröder erk­lärte auch, dass nie­mand seit­ens des Staates den Quell­code des Tro­jan­ers kan­nte. Das bedeutet, das die Funk­tion des Tro­jan­ers nie­mand erk­lären kon­nte, son­dern nur die Ergeb­nisse, die der Tro­janer in Einzelfällen geliefert hat, bekannt gewe­sen sind. Das ist in etwa so, als würde ein Richter eine Per­son 2 Stun­den beobachten, und dann meinen sagen zu kön­nen, diese Per­son sei noch nie bei rot über eine Ampel gegangen.

Die Erk­lärung taugt nicht die Bohne. Egal, was hin­ter­her über den Tro­janer in Erfahrung gebracht wird. Mich wun­dert nur, dass offen­bar seit­ens der Bun­desregierung immer noch keine vorzeig­baren Ken­nt­nisse über den Quell­code des Tro­jan­ers bestehen.

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Michael Spreng mok­iert sich etwas, dass Dieter Thomas Heck zum wieder­holten Mal die Anek­dote, wie er einst seine dama­lige Frau fast umge­bacht hat, zum Besten gibt.

Das gibt mir die Gele­gen­heit etwas darüber nachzu­denken, wo eigentlich die Grenze ist zwis­chen einer mak­aberen Befas­sung mit einem Thema und Pietätlosigkeit.

Ich habe hier vor weni­gen Tagen diverse Tötungs­de­likte in meiner Heimat­stadt salopp aufge­führt, weil es mir vorkommt, als ob vie­len Men­schen sehr leicht das Töten eines anderen Men­schen in der betr­e­f­fenden Stadt als akzept­abel erscheint. Vielle­icht ist das in anderen Städten ebenso der Fall, mir kommt es gehäuft vor. Um das vorzubrin­gen, habe ich provozierend die Einzelfälle beschrieben, als seien sie etwas humor­volles. Von den Opfern war keine genaue Rede, insofern scheint mir das Vorge­hen gren­zw­er­tig, wegen mir mak­aber, aber akzeptabel.

Weniger akzept­abel erscheint es mir, wenn die lokale Zeitung den ersten Bericht über ein Tötungs­de­likt so schreibt, als han­dele es sich um eine fik­tive Krim­igeschichte. Das passt nicht in meine Vorstel­lung einer ser­iösen Berichter­stat­tung, deren Ziel­gruppe — im Gegen­satz zu meinem Blog — auch Ange­hörige umfasst. Das würde ich als geschmack– und pietät­los einstufen.

Bei diesem Tötungs­de­likt hat der Täter der Polizei gegenüber zunächst angegeben, es han­dle sich um Tötung auf Ver­lan­gen, wobei es sich schlicht um kalt­blüti­gen Mord gehan­delt hat. Solches Ver­hal­ten würde ich als anstands– und pietät­los werten, um es von geschmack– und pietät­losem Ver­hal­ten abzugrenzen.

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